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Blog zum Vereinsrecht.

Hier finden Sie Informationen über aktuelle Fragen des österreichischen Vereinsrechts: von der Gründung über Haftung, Rechnungslegung und Datenschutz bis zur Auflösung. Die Beiträge richten sich an Vereinsfunktionäre, Rechnungsprüfer und Mitglieder, die eine belastbare Antwort suchen, ohne sich durch Judikatur arbeiten zu müssen.

Die Größenklassen des § 22 VerG

Rechnungswesen
Das Vereinsgesetz knüpft die Anforderungen an das Rechnungswesen an die Größe des Vereins. Maßgeblich sind nicht das Vereinsvermögen und nicht die Mitgliederzahl, sondern die gewöhnlichen Einnahmen oder die gewöhnlichen Ausgaben in zwei aufeinanderfolgenden Rechnungsjahren.…
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Haftung der Mitglieder eines Vereins: Das Trennungsprinzip

Haftung
Für Verbindlichkeiten des Vereins haftet der Verein mit seinem Vermögen; Organwalter und Vereinsmitglieder haften persönlich nur dann, wenn sich dies aus anderen gesetzlichen Vorschriften oder aufgrund persönlicher rechtsgeschäftlicher Verpflichtung ergibt (§ 23 VerG). Dieser…
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Abgrenzung von Ehrenamt und Dienstverhältnis

Mitarbeit
Ob eine Tätigkeit im Verein ehrenamtlich oder im Rahmen eines Dienstverhältnisses erfolgt, richtet sich nicht nach der Bezeichnung, sondern nach den tatsächlichen Verhältnissen. Entscheidend sind vor allem eine etwaige Weisungsgebundenheit und die organisatorische Eingliederung im…
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Einzel- oder Gesamtvertretung im Leitungsorgan

Leitungsorgan
Ob die Unterschrift eines Funktionärs den Verein bindet, entscheidet die Vertretungsregelung der Statuten. Schweigen sie dazu, ist Gesamtvertretung anzunehmen: Dann verpflichten alle organschaftlichen Vertreter gemeinsam den Verein (§ 6 Abs 2 VerG). Ist die Frage der…
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Statutarische Grundlagen der Gemeinnützigkeit

Besteuerung
Aus Steuersicht entscheidet sich zuerst am Papier, ob ein Verein abgabenrechtliche Begünstigungen erhält. Die Bundesabgabenordnung verlangt eine Rechtsgrundlage, aus der die begünstigten Zwecke sowie deren ausschließliche und unmittelbare Verfolgung hervorgehen (§ 41…
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Der Vereinszweck in den Statuten

Vereinsgründung
Das Vereinsgesetz verlangt eine „klare und umfassende Umschreibung des Vereinszwecks“ in den Statuten (§ 3 Abs 2 Z 3 VerG). Diese Umschreibung ist keine Formalie: Wie der Zweck formuliert ist, entscheidet darüber, ob die Vereinsbehörde die Gründung eines Vereins zur Kenntnis…
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