Ob die Unterschrift eines Funktionärs den Verein bindet, entscheidet die Vertretungsregelung der Statuten. Schweigen sie dazu, ist Gesamtvertretung anzunehmen: Dann verpflichten alle organschaftlichen Vertreter gemeinsam den Verein (§ 6 Abs 2 VerG). Ist die Frage der…
Blog zum Vereinsrecht.
Hier finden Sie Informationen über aktuelle Fragen des österreichischen Vereinsrechts: von der Gründung über Haftung, Rechnungslegung und Datenschutz bis zur Auflösung. Die Beiträge richten sich an Vereinsfunktionäre, Rechnungsprüfer und Mitglieder, die eine belastbare Antwort suchen, ohne sich durch Judikatur arbeiten zu müssen.
Aus Steuersicht entscheidet sich zuerst am Papier, ob ein Verein abgabenrechtliche Begünstigungen erhält. Die Bundesabgabenordnung verlangt eine Rechtsgrundlage, aus der die begünstigten Zwecke sowie deren ausschließliche und unmittelbare Verfolgung hervorgehen (§ 41…
Das Vereinsgesetz verlangt eine „klare und umfassende Umschreibung des Vereinszwecks“ in den Statuten (§ 3 Abs 2 Z 3 VerG). Diese Umschreibung ist keine Formalie: Wie der Zweck formuliert ist, entscheidet darüber, ob die Vereinsbehörde die Gründung eines Vereins zur Kenntnis…
Ein Verein ist ein freiwilliger Zusammenschluss von Personen; er kann sich daher auch freiwillig wieder auflösen. Wie das genau vor sich geht, bestimmt nicht das Gesetz, sondern bestimmen die Statuten: sie haben die Voraussetzungen, unter denen sich ein Verein selbst auflösen kann, und die…
